News aus dem Bereich der Schwerbehindertenvertretung: Menschen mit seltenen Erkrankungen können nun explizit bei Priorisierung berücksichtigt werden

Die „Allianz Chronischer Seltener Erkrankungen (ACHSE) e.V.“ veröffentlichte am 11.01.2021 eine Meldung zum „Beschluss der Ständigen Impfkommission (STIKO) am Robert-Koch-Institut zur 1. Aktualisierung der COVID-19-Impfempfehlung und der dazugehörigen wissenschaftlichen Begründung vom 8. Januar 2021“ und begrüßte diese ausdrücklich.

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Neujahrsgrüße

Ein in jeder Hinsicht spannendes Jahr 2021 liegt vor uns – nicht nur die kommenden Personalratswahlen werfen ihren Schatten voraus. Auch in Sachen Pandemie sind wir guter Hoffnung, dass es besser wird und wir wieder zu einem „normalen“ Alltag zurück finden!

Was bleibt, ist Euch allen ein frohes neues Jahr zu wünschen!

Weihnachtsgrüße der DJG – Deutsche Justiz-Gewerkschaft Rheinland-Pfalz

Begegne dem, was auf dich zukommt,
nicht mit Angst, sondern mit Hoffnung.
(Franz von Sales)


Liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

wer hätte es am Ende des letzten Jahres erahnt, dass wir 2020 die größte Krise nach dem zweiten Weltkrieg durchleben müssen.

Die Covid-19-Pandemie hat unser Leben geprägt, wie wir es nicht hätten erahnen können. Nach dem Lockdown im Frühjahr und dem danach etwas entspannten Sommer, befinden wir uns nunmehr in noch schwierigeren Zeiten. Weihnachten und Silvester werden wir anders, vor allem ruhiger verbringen.

Einige Kolleginnen und Kollegen in der Justiz sind an Corona erkrankt. Ihnen wünsche ich eine gute und rasche Genesung.
Diese Entwicklung zeigt, dass das Virus auch vor Gerichtsgebäuden und Sitzungssälen nicht haltmacht.

Wir müssen uns dieser Krise stellen, mit der guten Hoffnung, dass mit 2021 wieder ein
besseres Jahr Einkehr hält.

Im Namen der DJG Rheinland-Pfalz wünsche ich Ihnen und Ihren Familien ein schönes und friedvolles Weihnachtsfest sowie viel Glück, Gesundheit und Zufriedenheit für das neue Jahr!

Euer/Ihr
Rolf Spurzem
Landesvorsitzender
DJG – Deutsche Justiz-Gewerkschaft
Rheinland-Pfalz

Stellungnahme

Die DJG – Deutsche Justiz-Gewerkschaft Rheinland-Pfalz ist erschüttert über die offensichtlich willkürliche Beförderungspraxis rheinland-pfälzischer Ministerien.

Als Interessenvertretung der bei der rheinland-pfälzischen Justiz beschäftigten Beamtinnen und Beamten fühlen wir uns nun aufgefordert, in dieser Sache Stellung zu beziehen.

Als Gewerkschaft haben wir die in den letzten Monaten ans Licht gebrachte Beförderungspraxis des Umweltministeriums mit besonderem Interesse zur Kenntnis genommen. Schon diese Art und Weise hatte bei den verbeamteten Kolleginnen und Kollegen der Justiz einen faden Beigeschmack hinterlassen und Fragen aufgeworfen.
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News aus dem Bereich der Schwerbehindertenvertretung: Erstattung von Fahrtkosten bei stufenweiser Wiedereingliederung

Die Rechtsfrage der Erstattung von Fahrtkosten bei einer stufenweisen Wiedereingliederung wird im Forum der Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen GbR, kurz „BIH“ behandelt. Den direkten Link dazu finden Sie hier.
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DJG Bund: Zweite Welle der Covid19-Pandemie – Maßnahmen der Justiz

Die sogenannte „zweite Welle“ der Covid19-Pandemie hat unser Land erfasst. Nahezu das ganze Bundesgebiet leidet unter stark angestiegenen Fallzahlen – nur wenige Landesteile werden durch das Robert-Koch-Instituts noch als Nicht-Risikogebiete ausgewiesen. Die Virologen erklären, dass der beste Schutz vor der weiteren Ausbreitung des Virus weiterhin durch die konsequente Vermeidung von sozialen Kontakten zu erreichen ist.
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Neulich bei Gericht: Wie hoch ist der monatliche Mitgliedsbeitrag der DJG-RLP z. B. für Jutizbeschäftigte?

Justizbeschäftigte B….. hat „Probleme“ mit dem Arbeitgeber und benötigt Unterstützung, vielleicht sogar Rechtsberatung und Rechtsschutz. Sie weiß einfach nicht mehr weiter. Im Gespräch mit einer Kollegin erfährt sie dann von der Deutschen Justizgewerkschaft Rheinland-Pfalz und das die Mitgliedschaft u. a. einen Rechtsschutz umfasst.

ABER: MONATLICH 1 % VOM BRUTTOLOHN ALS MITGLIEDSBEITRAG? DAS GEHT JA GAR NICHT!

Moment? 1 % vom Bruttolohn?
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Sonderinfo zur Eingruppierung einer Beschäftigten in einer Serviceeinheit bei einem Amtsgericht

Liebe Kolleginnen und Kollegen Justizbeschäftigte,

das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt hat am 09. September 2020 (Az.: 4 AZR 195/20) seine Rechtsauffassung vom 28.02.2019 (Az.: 4 AZR 816/16) zur Eingruppierung in die EG 9a TV-L für die Arbeitsvorgänge der Geschäftsstellen bestätigt und festgestellt, dass für die Bestimmung des Arbeitsvorgangs allein das Arbeitsergebnis und nicht die tarifliche Wertigkeit der Einzeltätigkeiten maßgeblich ist.
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