Neuwahl der Landesleitung

Am Donnerstag, dem 23.06.2022 hat der Landesgewerkschaftstag der DJG RLP im NH-Hotel Bingen stattgefunden. Satzungsgemäß standen der Landesvorsitz sowie die Posten der stellvertretenden Landesvorsitzenden, sowie der des Landesschatzmeisters zur Wahl.

Mit einem überragenden Ergebnis von 100 % der Stimmen wurde Rolf Spurzem erneut zum Landesvorsitzenden der DJG RLP gewählt. 

Auch bei der Wahl der stellvertretenden Landesvorsitzenden konnten die Kandidatinnen und Kandidaten Liane Jung, Christian Esch, Udo Woschitz, Jannika Schatz sowie Timo Dorsch hervorragende Ergebnisse bei den Delegierten erzielen.

Darüber hinaus wurde Landesschatzmeister Andreas Klees ebenfalls mit einem ausgezeichneten Ergebnis im Amt bestätigt.

Die neue Landesleitung bedankt sich auf diesem Weg bei allen Delegierten für die Wahl, sowie den großen Vertrauensbeweis und sieht es als Ansporn, weiterhin gute und zielführende Gewerkschaftsarbeit für alle DJG-Mitglieder zu leisten.

„70 Jahre DJG RLP – Mit uns Justiz erleben, verstehen und mitreden“

v.l.n.r.: Landesvorsitzender Rolf Spurzem, stellv. Landesvorsitzender und Pressereferent Christian Esch, die stellv. Landesvorsitzenden Liane Jung und Jannika Schatz (zugleich Landesjugendleitung), Landesschatzmeister Andreas Klees, sowie stellv. Landesvorsitzender Timo Dorsch. Es fehlt stellv. Landesvorsitzender Udo Woschitz.

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Pressemitteilung zum Landesgewerkschaftstag 2022

Die Deutsche Justizgewerkschaft Rheinland-Pfalz feierte ihr 70jähriges Bestehen in Verbindung mit dem Landesgewerkschaftstag – Rolf Spurzem wurde erneut zum Landesvorsitzenden gewählt

Bingen: Unter dem Motto „70 Jahre DJG RLP – Mit uns Justiz erleben, verstehen und mitreden“ fand am Donnerstag, dem 23.06.2022 der Landesgewerkschaftstag in Verbindung mit den Feierlichkeiten zum 70jährigen Bestehen der DJG – Deutsche Justizgewerkschaft Rheinland-Pfalz statt.

Rolf Spurzem, der alte und neue Landesvorsitzende, blickte in seiner Festrede nicht nur auf die aktuellen Entwicklungen von Gewerkschaft und Justiz zurück. Er zeichnete auch ein Bild der vergangenen 70 Jahre, in welcher sich die DJG RLP immer weiterentwickeln, anpassen und teilweise auch neu erfinden musste. Das dieser Weg erfolgreich gegangen wurde, zeigt sich heute darin, dass die Gewerkschaft auch 70 Jahre nach ihrer Gründung tief in der Justiz verwurzelt ist.

Spurzem betonte weiter, dass die DJG RLP nach wie vor für eine leistungsgerechte Bezahlung, eine aufgabenbezogene Personalausstattung, eine ausreichende und qualifizierte Aus- und Fortbildung, sowie die Schaffung einer individuellen Arbeitswelt, angepasst an die jeweiligen Bedürfnisse eines jeden einzelnen Bediensteten steht.

Als größte Fachgewerkschaft für die Justiz trägt die DJG auch heute noch eine besondere Verantwortung für alle Bediensteten. Die Schwerpunkte der gewerkschaftlichen Arbeit der kommenden Jahre sind ein mobiler Arbeitsplatz, flexible Arbeitszeiten und die individuelle Alltagsgestaltung am Arbeitsplatz. Hierfür machte sich Rolf Spurzem stark.

Als Ehrengäste konnten u.a. Justiz-Staatssekretär Dr. Matthias Frey, Frau Dr. Eggers-Wronna, Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz, Generalstaatsanwalt Dr. Jürgen Brauer, der Präsident des Landgerichts Mainz, Tobias Eisert, der leitende Regierungsdirektor Michael Mrohs in Vertretung für Herrn Präsidenten des Oberlandesgerichts Koblenz, der stellvertretende Bundesvorsitzende und Bundesgeschäftsführer der DJG, Marco Besselt und der stellvertretende Landesvorsitzende des dbb rheinland-pfalz, Robert Tophofen, begrüßt werden.

In Würdigung seiner Verdienste für die DJG Rheinland-Pfalz wurde Ulrich Klein, langjähriger stellvertretender Landesvorsitzender und Vorsitzender der Bezirksgruppe Pfalz zum Ehrenmitglied ernannt.

Darüber hinaus wurde Julia Konrad verabschiedet, welche viele Jahre mit sehr großem Engagement und Herzblut als Landesjugendleitung sowie stellvertretende Landesvorsitzende für die Gewerkschaft aktiv war.

Informationen zur Gewerkschaftsarbeit finden Sie unter www.djg.de oder unter www.dbb.de und www.dbb-rlp.de.

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News aus dem Bereich der Schwerbehindertenvertretung: Triage bei Corona

Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Triage wird auch von der DJG RLP begrüßt.

„Niemand darf wegen einer Behinderung benachteiligt werden“, so Nadine Kairat, die Vorsitzende des Fachbereichs Schwerbehinderte. „Der Bundesgesetzgeber muss jetzt schnell handeln. Eine verlässliche gesetzliche Regelung zur Patientenauswahl für die sogenannte Triage ist notwendig, um Rechtssicherheit sowohl für die Betroffenen als auch für die behandelnden Ärztinnen und Ärzte zu schaffen“.
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Weihnachtsgrüße

Die Hoffnung führt uns weiter als die Furcht.
Richard von Weizsäcker


Liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

ein weiteres durch Krisen geprägtes Jahr geht nun zu Ende.

Die Flutkatastrophe an der Ahr und in der Eifel hat durch ihre Schrecklichkeit die düstere Zeit der Corona-Pandemie überschattet. Angst, Hoffnungslosigkeit und Trauer haben in dieser Zeit den Alltag bestimmt.

In Zusammenarbeit mit der Strafvollzugsgewerkschaft BSBD Rheinland-Pfalz haben wir im August 2021 ein Spendenkonto zugunsten von der Flutkatastrophe betroffenen Kolleginnen und Kollegen aus der rheinland-pfälzischen Justiz eröffnet. Unglaubliche 24.100,00 Euro wurden gespendet. Dafür danken wir ganz herzlich!
Die ersten Auszahlungen wurden nun getätigt, so dass rechtzeitig vor Weihnachten 11 betroffenen Kolleginnen und Kollegen der Verlust von Hab und Gut etwas abgemildert werden konnte.
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News aus dem Bereich der Schwerbehindertenvertretung

  • Bundestagswahl 2021
    Zur bevorstehenden Bundestagwahl am 26.09.2021 wurde von der „LIGA Selbstvertretung“ ein Beitrag mit dem Thema „10 Gebote für eine zukunftsfähige Behindertenpolitik zur Bundestagswahl“ veröffentlicht. Neben diesem hat der Verein „Kellerkinder“ in Zusammenarbeit mit der „Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL)“ Videos veröffentlicht, in denen diese verschiedenen Gebote in herkömmlicher und in leichter Sprache vorgetragen werden.

    Die „LIGA Selbstvertretung“ möchte damit einen Beitrag leisten, dass eine an den Menschenrechten orientierte Behindertenpolitik im Wahlkampf thematisiert und letztendlich auch Niederschlag im Koalitionsvertrag der nächsten Regierungskoalition findet.

    Weitere Informationen zu diesem Thema finden sie unter den folgenden Links:
    10 Gebote für eine zukunftsfähige Behindertenpolitik zur Bundestagswahl
    1. behindertenpolitisches Gebot zur Bundestagswahl
    Startseite des Portals kobinet-nachrichten – Tagesaktuelle Nachrichten zur Behindertenpolitik

    Des Weiteren wurde durch den DGB eine Synopse mit behindertenpolitischen Zielsetzungen in den Wahlprogrammen der Parteien zur Bundestagswahl 2021 veröffentlicht, diese finden Sie hier.

    Die Bundesarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik von „Bündnis 90/DIE GRÜNEN“ hat ebenfalls einige Grundsätze bezüglich eines barrierefreien Wahlkampfs formuliert. Weitere Informationen dazu finden Sie im hier verlinkten Beitrag der „kobinet-nachrichten“. 


  • Duldungspflicht von Assistenzhunden
    Unter der Überschrift: „Duldungspflicht von Assistenzhunden in öffentlich zugänglichen Anlagen“ veröffentlichte die Antidiskriminierungsstelle des Bundes einen entsprechenden Beitrag.

    Grund hierfür ist, dass Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen immer noch der Zutritt zu eigentlich allgemein zugänglichen öffentlichen oder privaten Gebäuden mit ihrem Assistenzhund verwehrt wird. 

    Weitere Informationen zu diesem Thema finden sie unter den folgenden Links:
    Veröffentlichung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes
    Beitrag des Portals „kobinet-nachrichten – Tagesaktuelle Nachrichten zur Behindertenpolitik“ 


  • Aktuelle Entscheidungen
    Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in Celle hat in einem am 25. Mai 2021 bekannt gegebenen Beschluss (L 8 SO 47/21 B ER) entschieden, dass Menschen mit Behinderungen nicht dazu gezwungen werden können, in ein anderes Pflegeheim zu wechseln. 

    Weiteren Informationen können der hier verlinkten Pressemeldung des Landessozialgerichts entnommen werden. Dort finden Sie auch die vollständige Entscheidung.

Informationen zur Gewerkschaftsarbeit finden Sie unter www.djg.de oder unter www.dbb.de und www.dbb-rlp.de.

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BSBD Rheinland-Pfalz und DJG Rheinland-Pfalz wollen helfen!

Spendenaufruf an alle Kolleginnen und Kollegen!

Die Hochwasser-Katastrophe Ende der letzten Woche hat Teile der rheinland-pfälzischen Bevölkerung sehr hart getroffen. Innerhalb kurzer Zeit haben viele Menschen Hab und Gut und auch ihre wirtschaftliche Existenz verloren.

Auch aus unserer „Justizfamilie“ sind Kolleginnen und Kollegen und deren Familien von den Überflutungen selbst massiv betroffen. Nach neuen Erkenntnissen haben 6 Kolleginnen und Kollegen des Amtsgerichts Ahrweiler und eine Kollegin aus dem Justizvollzug alles verloren.

Hier möchten auch der Bund der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands (BSBD RLP) und die Deutsche Justiz-Gewerkschaft Rheinland-Pfalz (DJG RLP) helfen und wir rufen deshalb gemeinsam zu einer Spendenaktion auf.

Geplant ist, die Spendengelder gezielt an Kolleginnen und Kollegen aus der rheinland-pfälzischen Justiz zukommen zu lassen, die Opfer der Flutkatastrophe wurden.

Über die Verwendung und Verteilung übriger Gelder soll ein paritätisch besetztes Gremium des BSBD und der DJG sowie Angehöriger von Hilfsorganisationen entscheiden.

Der BSBD RLP verwaltet die Spenden und eingehenden Gelder bis zu ihrer Verteilung treuhänderisch und kann daher aus juristischen Gründen leider keine Spendenquittung ausstellen.

Spendenkonto: Empfänger: BSBD Rheinland-Pfalz  
  IBAN: DE24 6609 0800 0002 4389 68  
  BIC: GENODE61BBB  
  Kennwort: „BSBD/DJG Fluthilfe“  

In den Justizvollzugseinrichtungen wird zudem in Spendenboxen Bargeld gesammelt.

Herzlichen Dank für Eure Unterstützung!

Die Landesvorstände des
BSBD RLP und der DJG RLP

Spendenkonto für die Hochwasseropfer des Landes Rheinland-Pfalz

Zur Unterstützung der von der Hochwasser-Katastrophe betroffenen Menschen in Rheinland-Pfalz hat unsere Landesregierung ein Spendenkonto eingerichtet.

Diese Initiative möchte die Deutsche Justiz-Gewerkschaft Rheinland-Pfalz ausdrücklich unterstützen und bittet um Spenden auf das nachfolgend genannte Konto:

Empfänger: Landeshauptkasse Mainz
IBAN: DE78 5505 0120 0200 3006 06
BIC: MALADE51MNZ
Kennwort „Katastrophenhilfe Hochwasser“

Unsere Gedanken sind bei den Menschen, die alles verloren haben.

 

Online-Umfrage der DJG Bund: Rückkehr aus dem Home-Office in die Amtsstuben

In der neuen Ausgabe der DJG-Notizen (02/2021) wurde ein Aufruf zur Teilnahme an der Umfrage zum Thema „Rückkehr aus dem Home-Office in die Amtsstuben“ veröffentlicht.

Die DJG-Bundesleitung möchte mit dieser Umfrage ein aussagekräftiges Bild über die bundesweite Situation und die Stimmung nach dem Ende der sogenannten „Bundesnotbremse“ aufgrund der Corona-Pandemie gewinnen. Wie ist die Meinung zum Thema Home-Office innerhalb der Justiz?

Alle Kolleginnen und Kollegen der Justiz sind ausdrücklich aufgefordert, an der Umfrage teilzunehmen, auch Nichtmitglieder dürfen sich gerne daran beteiligen! 

Die Teilnahme ist entweder mittels des hier abgebildeten QR-Codes:

oder unter folgendem Link möglich:
https://www.djg.de/aktuelles/news/rueckkehr-aus-dem-home-office-in-die-amtsstube/.

Informationen zur Gewerkschaftsarbeit finden Sie unter www.djg.de oder unter www.dbb.de und www.dbb-rlp.de.

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DJG RLP Interview-Reihe “5 Fragen an …”: heute mit Andreas Klees

Bevor wir uns in die Sommerpause verabschieden, hat uns Andreas Klees – Landesschatzmeister und Vorsitzender der Bezirksgruppe Koblenz – die 5 immer gleichen Fragen beantwortet.

1. Wann und wie bist du zur DJG Rheinland-Pfalz gekommen?

Andreas Klees, Landesschatzmeister und Vorsitzender der Bezirksgruppe Koblenz

Gerade 20 Jahre alt, habe ich mich vor mehr als 40 Jahren für die Mitgliedschaft in der Deutschen Justiz-Gewerkschaft entschieden und deren Arbeit mit großem Interesse verfolgt. Während meiner Anwärterzeit beim Landgericht Koblenz hat mich eine Ausbilderin auf die DJG, die größte Fachgewerkschaft der Justiz in Rheinland-Pfalz, aufmerksam gemacht.


2. In 3 Sätzen: Was ist deine Aufgabe bei der DJG RLP?

Da ich gerne mitgestalten wollte, übernahm ich im Herbst 2008 den Vorsitz der Bezirksgruppe Koblenz von meinem Vorgänger Dieter Brück und gehöre seit dieser Zeit dem Landesvorstand an. Auf den Landesgewerkschaftstagen 2013 in Mainz wurde ich zum stellvertretenden Vorsitzenden und 2017 in Koblenz zum Kassenführer gewählt, daher bin ich auch seit nunmehr 8 Jahren Mitglied der Landesleitung und somit an allen Entscheidungen beteiligt. Als Landesschatzmeister obliegen mir natürlich sämtliche finanziellen Angelegenheit der DJG.

3. Warum ist die Gewerkschaftsarbeit heute so wichtig?

Von nichts kommt nichts. Gewerkschaftsarbeit war wichtig, ist wichtig und wird immer wichtig bleiben. Die DJG ist eine von vierzig Mitgliedsgewerkschaften des DBB und hat somit einen kompetenten und einflussreichen Partner zur Seite, zum anderen ist die DJG stark in den Bezirkspersonalräten, dem Hauptpersonalrat und in vielen örtlichen Personalräten vertreten.

Aktuelle Erfolge, die auch auf Forderungen der DJG zurückgehen, sind z.B.:

  • deutlicher Anstieg der Einstellungen von Justizfachwirtanwärterinnen und Justizfachwirten
  • Aussetzung des Rollouts der E-Akte bis zur Beseitigung der außerordentlich schlechten Performance.

4. Was schätzt du an der Gewerkschaftsarbeit bzw. an der DJG am meisten?

Die DJG ist seit nunmehr fast 70 Jahren eine zuverlässige und kompetente Organisation für Beamte und Beschäftigte. Trotz des hohen Alters zeigt sie keine Ermüdungserscheinungen. Ganz im Gegenteil! Ich habe den Eindruck, die DJG war noch nie so präsent und aktiv wie heute.

5. An wen gibst du das Interview weiter, und warum?

Ich gebe das Interview weiter an Uli Klein, einen der stellvertretenden Vorsitzenden der DJG. Warum? Ich, der aus dem „hohen Norden“ von Rheinland-Pfalz kommt, bin gespannt, was es aus dem „tiefsten Süden“ von Rheinland-Pfalz zu berichten gibt.

Das Interview führte Christian Esch.

Die Interview-Reihe der DJG Rheinland-Pfalz “5 Fragen an …” wird fortgesetzt

Nach dem wir nun schon länger kein Interview unserer Reihe „5 Fragen an …“ geführt haben, geht es heute endlich weiter!

Jannika Schatz – Vorsitzende der Landesjugendleitung – beantwortet für Euch die 5 immer gleichen Fragen.

Jannika Schatz, Vorsitzende der Landesjugendleitung

1. Wann und wie bist du zur DJG Rheinland-Pfalz gekommen?

Schon zu Beginn meiner Ausbildung zur Justizfachwirtin konnte ich die DJG an einem Infoabend in Saarburg kennenlernen und wollte direkt mehr darüber erfahren und gerne aktiv mitarbeiten.

Im Oktober 2018 hatte ich dann die Möglichkeit an einem Bundesjugendtag der Deutschen Justiz-Jugend teilzunehmen. Kurz darauf habe ich auch an dem Bundesgewerkschaftstag der DJG in Berlin teilgenommen.

 

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Stellungnahme zum Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

Der Entwurf zum Koalitionsvertrag lässt uns als DJG RLP hoffen. Die für die rheinland-pfälzische Justiz aufgeführten Themenfelder entsprechen zum Teil auch den Zielen, welche wir uns für die kommenden Jahre gesetzt haben.

Wir begrüßen nicht nur, dass die Justiz weiter gestärkt werden soll. Uns als Gewerkschaft ist es ebenso ein wichtiges Anliegen, sich weiterhin für eine moderne und leistungsfähige Justiz einzusetzen.

Daher ist es umso bedeutender, dass die neue Landesregierung auch in der nächsten Legislaturperiode für eine sachgerechte personelle wie materielle Ausstattung in allen Bereichen der Justiz sorgen möchte.

Dies dürfen allerdings keine leeren Worthülsen bleiben, denn die Koalitionspartner können sich nicht auf dem bislang Erreichten ausruhen!

Egal ob im Justizwachtmeisterdienst oder bei den Justizfachwirt*innen und Justiz-beschäftigten, den Rechtspfleger*innen, sowie der Gerichts- oder Bewährungshilfe – aus Sicht der Gewerkschaft muss für eine dauerhafte und angemessene personelle Ausstattung gesorgt werden.

Corona-Schutzimpfung für die Bediensteten der Justiz

In der Pressekonferenz vom 20.04.2021 über die aktuelle Lage zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer darüber informiert, dass allen zur Prioritätsgruppe III gehörenden Personen zeitnah ein Impfangebot unterbreitet werden kann.

Dazu zählen auch alle Bediensteten der rheinland-pfälzischen Justiz!

Möglich ist dies auf Grund der Einstufung der Justiz in die Priorisierungsgruppe III.

Ab kommenden Freitag (23. April 2021) wird den Justizangehörigen die Registrierung zur Impfung ermöglicht (https://impftermin.rlp.de). Voraussichtlich kann Ende Mai mit dem Beginn der Impfungen gerechnet werden.

Inwieweit eine Impfung durch den betriebsärztlichen Dienst der Justizvollzugsanstalten für die Justizbediensteten angeboten werden kann, wird Ihnen durch Ihre Dienststelle mitgeteilt. Das Ministerium der Justiz prüft derzeit die Möglichkeiten.

Weitere Informationen zur Gewerkschaftsarbeit finden Sie unter www.djg.de oder unter www.dbb.de und www.dbb-rlp.de.

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UNSER STANDPUNKT – auf ein Wort mit Rolf Spurzem, Landesvorsitzender der DJG RLP zur anstehenden Personalratswahl

In der kommenden Woche finden die Personalratswahlen der rheinland-pfälzischen Justiz statt.

Rolf Spurzem, Landesvorsitzender der DJG RLP

Die „Deutsche Justiz-Gewerkschaft Rheinland-Pfalz“ stellt sich wieder mit einer starken Liste von Kandidatinnen und Kandidaten aus den Bereichen der Tarifbeschäftigten und Beamten zur Wahl.

Wir repräsentieren somit fast alle in der ordentlichen Gerichtsbarkeit, der LJK sowie den Staatsanwaltschaften vertretenen Berufsgruppen – angefangen bei dem Wachtmeisterdienst über die Serviceeinheiten der Gerichte und Staatsanwaltschaften mit ihren Tarifbeschäftigten und den Justizfachwirten, dem IT-Bereich und nicht zuletzt auch dem sozialen Dienst.

 

In den vergangenen Tagen haben wir als DJG RLP schon für uns und unsere Kandidatinnen und Kandidaten geworben, sei es durch die Verteilung unserer Flyer, über unsere Homepage und nicht zuletzt auch in den sozialen Medien wie Facebook und Instagram (dort unter djg_rlp), wo wir ebenfalls vertreten sind.

Christian Esch: Rolf, das Motto der Kampagne lautet: „DJG RLP – die bessere Wahl! Wer denn sonst!“ Wie seid ihr auf genau diesen Slogan gekommen und was sagt er aus?

Rolf Spurzem: Wir suchten nach einem Slogan, der genau das ausdrückt, was die Arbeit der DJG unterstreicht, verdeutlicht und mit dem wir uns von anderen unterscheiden.

Dieser Slogan trifft es auf den Punkt!

Christian Esch: Gibt es Gründe, warum ihr euch mit einer solch starken Aussage gegenüber den anderen Listen – z. B. dem BDR – positioniert habt?

Rolf Spurzem: Wir bringen für die Beschäftigten und Beamten im Justizbereich engagierte Kandidatinnen und Kandidaten – mit oft langjähriger Erfahrung im Bereich der Personalvertretungsarbeit sowie umfassenden Kenntnissen im Personalvertretungs-, Beamten- und Tarifrecht – in die Personalvertretungen mit ein!

Als die größte Fachgewerkschaft für die Justiz, steht die DJG auch als einzige Fachgewerkschaft allen in der Justiz vertretenen Berufsgruppen offen.

PERSONALRATSWAHLEN 2021

Liebe Kolleginnen und Kollegen der rheinland-pfälzischen Justiz!

Am 22. April finden die Wahlen zu den Personalvertretungen statt. Nähere Informationen zu unseren Kandidatinnen & Kandidaten erhaltet Ihr nicht nur auf dem Postweg, sondern Ihr findet unsere Flyer zu den beiden Bezirkspersonalräten und dem Hauptpersonalrat auch direkt hier.

DJG RLP: Die bessere Wahl! Wer denn sonst!